SG_VERSICHERUNGSGERICHT EL 2017/24 vom 27. April 2020 , Entscheid Versicherungsgericht, 27.04.2020 - Sg Versicherungsgericht (2020)
Art. 17 Abs. 2 ATSG. Revision der jährlichen Ergänzungsleistung. Die sog. "Kalenderjahr-Praxis" des Bundesgerichts hat keine Grundlage im Gesetz, weshalb sie nicht anwendbar ist. Das Vorliegen eines Revisionsgrundes ermöglicht keine umfassende Überprüfung der EL-Anspruchsberechnung, sondern nur derjenigen Berechnungspositionen, bei denen auf den Anpassungszeitpunkt hin eine Sachverhaltsveränderung eingetreten ist. Da sich bezüglich der Tagestaxe für den Aufenthalt in einer Pflegefamilie seit der erstmaligen Leistungszusprache nichts geändert hat, kann diese Berechnungsposition nicht überprüft werden. Abweisung der Beschwerde (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 27. April 2020, EL 2017/24). Aufgehoben durch Urteil des Bundesgerichts 9C_336/2020.